Aktion gegen die Führerschein-Neuregelung für Dreiräder
Veröffentlicht: 19.12.2012 06:54
Wie den Allermeisten bereits bekannt sein dürfte, steht uns Anfang kommenden Jahres eine Änderung der Führerscheinregelung ins Haus. Mit dem Inkrafttreten der 3. EU-Führerscheinrichtlinie am 1. Januar 2013 werden die Führerscheinklassen gemäß EU-Vorgaben neu eingestuft. Für uns Spyderfahrer ist hier der Artikel 4 Nr. 3C ii besonders interessant. Laut diesem Artikel fallen nämlich Dreiräder mit einer Leistung von mehr als 15kW zukünftig in die Führerscheinklasse A, d.h. es wäre ein Motorradführerschein zum Führen eines Spyders von Nöten!
Keine Panik! Für uns alte Hasen ändert sich zunächst überhaupt nichts! Es gibt Bestandsschutz!
Also, warum dann diese Aufregung, wo wir doch gar nicht direkt betroffen sind und überhaupt – die Sache ist ja wohl eh schon durch. Mitnichten!
Am 11.12.2012 wurde ein Antrag der SPD-Fraktion, mit dem Titel "Fahrerlaubnis für Trikes - Gestaltungsspielraum der EU-Richtlinie nutzen", in den Bundestag eingebracht. Dies hat zweierlei Hintergründe:
Zum Einen räumt die europäische Richtlinie den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zu einer Ausnahmeregelung ein, die für das Führen von Dreirädern über 15 kW ab dem 21. Lebensjahr die Führerscheinklasse B vorsieht. Es liegen keine sachlichen Einwände vor, die dagegen sprechen würden, die Möglichkeit der Ausnahme der EU-Richtlinie zu nutzen.
Zum Anderen sprechen auch rationale Gründe für eine solche Ausnahmeregelung: Die Fahrzeugklasse A gilt ausschließlich für einspurige Kraftfahrzeuge; die Fahrzeuge der Klasse L5e (Spyder, Trikes, Piaggio MP3, ...) sind dahingegen eindeutig mehrspurig. Die physikalischen Eigenschaften eines Dreirades haben nur am Rande (MP 3) etwas mit einspurigen Fahrzeugen zu tun.
Aufgrund dieses Antrags besteht nun also die berechtigte Hoffnung, dass doch noch – kurz von vor Inkrafttreten der neuen Führerscheinregelung – etwas daran geändert werden kann! Die endgültige Abstimmung findet voraussichtlich in KW 3 oder KW 5 nächsten Jahres statt.
Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen.
Dafür müssen wir aber auch etwas tun. Das ist absolut kein Selbstläufer. Die meisten von uns, und ich bin da keine Ausnahme, haben wohl gedacht, dass sie das Thema eigentlich nicht betreffen würde – Stichwort Bestandsschutz. Das ist aber wohl eine sehr blauäugige Betrachtungsweise. Schon jetzt ist der Markt für Dreiräder nicht gerade am boomen. Wenn jetzt noch die interessierte Käuferschicht künstlich dezimiert werden würde, könnte es sein, dass sich der ein oder andere Hersteller bzw. Händler mangels Absatzchancen teilweise oder sogar ganz aus diesem Marktsegment zurückziehen könnte. Das wäre für uns alle fatal!
Daher hier und jetzt der Aufruf an alle Dreiradfahrer:
Bitte schreibt an Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, warum ihr wollt, dass es beim Autoführerschein für den Spyder bleiben soll. Das geht zum einen per E-Mail minister@bmvbs.bund.de oder ganz klassisch per Brief an: Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, Invalidenstrasse 44, 10115 Berlin.
Sobald ich meinen Brief fertiggestellt habe, werde ich den Text hier bekannt geben. Dieser kann euch dann bei Bedarf als Vorlage dienen. Niemand braucht aber auf mich zu warten. Je schneller wir uns melden und je mehr Zuschriften der Verkehrsminister aus unseren Reihen erhält, desto größer sind sie Erfolgschancen.
Ein Dank geht an Uwe Dürr (Spydertours) der uns via spyderfreunde.de darauf aufmerksam gemacht hat, dass das Thema noch brandaktuell ist, und weiterhin eine Chance besteht, dieses Gesetz zu verhindern.
Auch der SPD-Fraktion im Bundestag gilt mein Dank; schließlich haben sie das Thema wieder auf die Tagesordnung gebracht. Ich bin sicherlich nicht der typische SPD Wähler, eher im Gegenteil, aber in diesem Fall muss ich das Vorhaben einfach unterstützen. Einmal abgesehen davon, wäre parteipolitisches Kalkül hier mehr als unangebracht. Schließlich geht es allein um die Sache und nicht darum, welche Farbe das eigene Parteibuch – sofern überhaupt vorhanden – hat.
Zum Abschluss noch ein recht passendes Zitat aus Goethes Faust: „Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich taten sehen.“
Für das SpyderForum Alex aka Barbarossa